Die Aktiengesellschaft - Inhaltsverzeichnisse

Heft 16 / 2023

In der aktuellen Ausgabe AG Heft 16 (Erscheinungstermin: 20. August 2023) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Aufsätze

Koch, Jens, ESG – Zündstufen zum Megatrend, AG 2023, 553-563

Im Mai 2023 hat Holger Fleischer in der Juristenzeitung ein neues Forschungsvorhaben vorgestellt, das darauf abzielt, eine “Kartographie der Kontroversen“ auf dem spezifischen Kampfschauplatz des Gesellschaftsrechts zu entwickeln (Fleischer, JZ 2023, 365 ff.). Dabei soll anhand einiger besonders prominenter Auseinandersetzungen aufgezeigt werden, wie sich die Diskurskultur über die Jahrzehnte fortentwickelt hat und welche Aufmerksamkeitszentren dabei im Mittelpunkt standen. Unter diesen Debatten gibt es eine, die sich nicht nur als besonders langwierig herausgestellt hat, sondern die auch am einflussreichsten bis in die jüngste Zeit fortwirkt, nämlich die Auseinandersetzung um das Leitungsermessen. Sie dominiert derzeit im modernen Gewand der Nachhaltigkeitsdebatte unter dem Schlagwort ESG nicht nur die unternehmerische Praxis, sondern auch den wissenschaftlichen Diskurs. Angesichts dieser besonderen zeitgenössischen Relevanz soll als erste Kostprobe des weiter gefassten Forschungsvorhabens im Folgenden dargestellt werden, in welchen Etappen sich diese Wirkungsmacht entfaltet hat, aus welchen Quellen sich ihr außergewöhnlicher Erfolg speist und wie sie die heutige Unternehmenswirklichkeit prägt.

Vetter, Jochen, Sind Say-on-Climate-Beschlüsse sinnvoll?, AG 2023, 564-577

Im Ausland ist insbesondere in den letzten zwei Jahren in Hauptversammlungen börsennotierter Gesellschaften eine Vielzahl sog. Say-on-Climate-Beschlüsse gefasst worden. Diese haben mittlerweile jedenfalls die wissenschaftliche Diskussion und vereinzelt auch die Unternehmenspraxis in Deutschland erreicht. Während über ihre rechtliche Einordnung und Behandlung weitgehend Einigkeit herrscht, steht die Diskussion darüber, ob sie rechtspolitisch sinnvoll sind, noch am Anfang. Die nachfolgenden Überlegungen sollen dazu einen Beitrag leisten.

Kommentar

Verse, Dirk A., Berichterstattung über klimawandelbezogene Lobbyaktivitäten und Satzungsstrenge, AG 2023, 578-583

Kann die Hauptversammlung einer AG dem Vorstand durch Satzungsänderung aufgeben, im Rahmen der Nachhaltigkeitsberichterstattung (§§ 289b, 315b HGB) auch über sämtliche Lobbyaktivitäten der Gesellschaft zu berichten, die sich auf das Thema Klimawandel beziehen? Diese Frage hatte jüngst das OLG Braunschweig in einem aufsehenerregenden Fall zu entscheiden (OLG Braunschweig v. 8.5.2023 – 2 W 25/23, AG 2023, 589 [in dieser Ausgabe], rechtskräftig). Mehrere Pensionsfonds hatten den Vorstand der Volkswagen AG erfolglos dazu aufgefordert, die Beschlussfassung über eine entsprechende Satzungsänderung auf die Tagesordnung der Hauptversammlung zu setzen. Den daraufhin gestellten Antrag auf gerichtliche Ergänzung der Tagesordnung (§ 122 Abs. 3 AktG) hat das OLG – wie schon die Vorinstanz – als unbegründet zurückgewiesen, weil er auf eine rechtswidrige, die Grenzen der Satzungsstrenge überschreitende Beschlussfassung gerichtet sei. Entgegen vereinzelter Kritik im Schrifttum verdient die Entscheidung nachdrücklich Zustimmung.

Rechtsprechung

BGH v. 27.6.2023 - II ZR 57/21, Kein Vorrang spezialgesetzlicher Prospekthaftung vor Haftung der Altgesellschafter wegen Vertriebsverantwortung, AG 2023, 584

BGH v. 11.7.2023 - XI ZR 60/22, Reichweite des Vorrangs der spezialgesetzlichen Prospekthaftung, AG 2023, 585

BGH v. 19.1.2023 - V ZB 28/22, Anforderungen an die qualifizierte elektronische Signatur, AG 2023, 586

BFH v. 22.2.2023 - I R 35/22, Nichtberücksichtigung “finaler“ ausländischer Betriebsstättenverluste, AG 2023, 586-588

BFH v. 14.12.2022 - II R 33/20, Grunderwerbsteuerrechtliche Zurechnung von Grundstücken inländischer Gesellschaften an US-amerikanische Muttergesellschaft, AG 2023, 588

BFH v. 14.12.2022 - II R 40/20, Zurechnung von Grundstücken nach Abschluss einer Vereinbarungstreuhand, AG 2023, 588

BFH v. 14.2.2023 - IX R 23/21, Relevante Beteiligung gem. § 17 Abs. 1 EStG an einer “Corporation“ nach US-amerikanischem Recht (Delaware), AG 2023, 588

OLG Braunschweig v. 8.5.2023 - 2 W 25/23, Satzungsregelung zur Berichterstattung des Vorstands über Corporate Social Responsibility; Ergänzungsverlangen von Aktionären, AG 2023, 589-592

Rechts-Report

HV-Praxis

Streit, Georg / Kuthe, Thorsten / Büssemaker, Arnold, Restrukturierungsverfahren: keine Erforderlichkeit eines Hauptversammlungsbeschlusses, Zulässigkeit eines Bezugsrechtsausschlusses, Konkretisierung des Gleichbehandlungsgebots, AG 2023, R228-R230

Environmental Social Governance (ESG)

Reich, Sandra, Vorschlag der Europäischen Kommission für eine “Green Claims“-Richtlinie, AG 2023, R230-R232

Kapitalmarkt-Report

Börse

Gajo, Marianne, Neunter Nachhaltigkeitsbericht des Welt-Börsenverbands, AG 2023, R232

Gajo, Marianne, Börse Warschau, Europäische Entwicklungsbank und ukrainische Aufsichtsbehörde kooperieren, AG 2023, R232

Gajo, Marianne, EEX will europäisches Nasdaq-Stromgeschäft übernehmen, AG 2023, R232-R233

Gajo, Marianne, Euronext erweitert Index-Angebot mit Emissionsreduktionszielen, AG 2023, R233

Gajo, Marianne, Euronext plant Elite-Programm für niederländische KMU, AG 2023, R233

Gajo, Marianne, SIX und Piraeus Bank bündeln Kräfte, AG 2023, R233

Branchen- und Unternehmens-Report

Branchen-Nachrichten

Müller, Marion, Wirtschaftliche Lage der deutschen Fachmedienbranche, AG 2023, R234

Müller, Marion, Konjunkturelle Lage der deutschen Druckindustrie, AG 2023, R234-R235

Jahresabschlüsse

Schlienkamp, Christoph, Amadeus FiRe AG, AG 2023, R235-R237

Schlienkamp, Christoph, Sixt SE, AG 2023, R237-R238

Bibliothek

Melkko, Katharina, Neuerscheinungen, AG 2023, R238-R239

Harnos, Rafael, Zeitschriftenspiegel, AG 2023, R239

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom