Heft 17 / 2023

In der aktuellen Ausgabe AG Heft 17 (Erscheinungstermin: 05. September 2023) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

17

Aufsätze

Spindler, Gerald / Eitinger, Leon, Die Zusammensetzung des Aufsichtsrats nach dem MgVG und dem MgFSG, AG 2023, 593-604

Der Beitrag untersucht die Zusammensetzung des Aufsichtsrats in aus grenzüberschreitenden Umwandlungen (Verschmelzung, Formwechsel, Spaltung) hervorgehenden Gesellschaften im Anwendungsbereich des MgVG und des MgFSG. Nach einer kurzen Einleitung wird zunächst die gesetzliche Systematik zur Bestimmung des anwendbaren Mitbestimmungsregimes erläutert, wobei die differenzierte und an das SEBG angelehnte Regelungssystematik näher dargestellt wird. Dabei werden insbesondere die zu gewährleistende Anzahl und die Wahl der Arbeitnehmervertreter besprochen. Auch auf Ersatzmitglieder sowie die Einhaltung der nach § 96 Abs. 3 AktG geltenden Geschlechterquote wird eingegangen. Im Anschluss werden die Abberufung von Arbeitnehmervertretern sowie die Nichtigkeit und Anfechtung ihrer Wahl untersucht, wobei sich insbesondere die Frage stellt, welche Anforderungen an Vereinbarungen zwischen Leitung und besonderem Verhandlungsgremium zu stellen sind. Zum Schluss erfolgt eine kurze Zusammenfassung der Ergebnisse in einem Fazit.

Oechsler, Jürgen, Squeeze-out durch Kapitalherabsetzung, AG 2023, 604-609

Phänomene der Typenaufweichung und Typenvermischung im Recht der Kapitalherabsetzung (I 2) eröffnen die Möglichkeit, die Zwecke eines Squeeze-outs nach §§ 327a ff. AktG auch auf der Grundlage eines Beschlusses nach § 222 AktG bzw. § 237 AktG zu verfolgen. Der Schutz der betroffenen Minderheitsaktionäre erfolgt zunächst über die Treuepflicht (II 1). Doch erscheint eine besondere Rechtfertigung erforderlich, wenn der Herabsetzungsbeschluss einerseits die typischen Ziele eines Squeeze-outs verfolgt, andererseits aber zum Nachteil der Minderheitsaktionäre von den §§ 327a ff. AktG abweicht (II 2). Dies schränkt den praktischen Gestaltungsspielraum ein, macht den Einsatz der §§ 222, 237 AktG jedoch nicht unmöglich (III).

Emmerich, Volker, Fusionskontrolle 2022/23, AG 2023, 610-615

Im Anschluss an den letzten Bericht über die Entwicklung der Fusionskontrolle aus dem Jahr 2021/22 (Emmerich, AG 2022, 439) gibt der Beitrag einen Überblick über die Entwicklung der deutschen und der europäischen Fusionskontrolle bis Mitte des Jahres 2023. Der Schwerpunkt des Berichts liegt wie üblich auf der deutschen Praxis.

Steuer-Journal

Binnewies, Burkhard / Nürnberger, Marc, Vergütung von Aufsichtsräten, AG 2023, 615-616

Rechtsprechung

EuGH v. 16.3.2023 - C-449/21, Fusionskontrolle aufgrund der Wettbewerbsregeln, AG 2023, 617-620

BGH v. 23.5.2023 - II ZR 219/21, Nachbesserungsanspruch nach dem WpÜG bei einem Irrevocable Committment (STADA-Fall), AG 2023, 621-628

OLG München v. 16.11.2022 - 7 U 2052/21, Kündigung eines Beratervertrags, auf dem eine Vorstandsbestellung beruht, aus wichtigem Grund, AG 2023, 628-632

Buchbesprechungen

von der Linden, Klaus, Gerd Krieger/Uwe H. Schneider, Handbuch Managerhaftung, AG 2023, 632

Rechts-Report

Environmental Social Governance (ESG)

Reich, Sandra, Sustainable Finance: Europäische Kommission mit neuem Q&A zur Taxonomie-Verordnung, AG 2023, R244-R245

Kapitalmarkt-Report

Zahlen, Fakten, Entwicklungen

AG-Redaktion, , Modernisierung des Aktien- und Finanzmarktrechts durch das Zukunftsfinanzierungsgesetz, AG 2023, R245

Börse

Gajo, Marianne, Europäischer Börsenverband FESE veröffentlicht Bericht 2022, AG 2023, R245-R246

Gajo, Marianne, Über 100 grüne Anleihen im Wiener ESG-Segment, AG 2023, R246

Gajo, Marianne, Börse Luxemburg und indisches Nachhaltigkeitsinstitut kooperieren, AG 2023, R246

Gajo, Marianne, Warschauer Börse startet nachhaltiges Segment, AG 2023, R246-R247

Gajo, Marianne, Athener Börse kündigt ESG-Datenportal an, AG 2023, R247

Gajo, Marianne, Spanische Börse erweitert Cross-border-Services auf Belgien, AG 2023, R247

Branchen- und Unternehmens-Report

Branchen-Nachrichten

Müller, Marion, Digitale Wirtschaft wächst, AG 2023, R247-R248

Müller, Marion, Deutscher Buchmarkt 2022/23, AG 2023, R248-R249

Müller, Marion, Wirtschaftliche Entwicklung der chemisch-pharmazeutischen Industrie, AG 2023, R249

Müller, Marion, Stationärer Handel bleibt meistgenutzter Einkaufskanal, AG 2023, R250

Müller, Marion, Brauereien unter hohem Kostendruck, AG 2023, R250-R251

Jahresabschlüsse

Schlienkamp, Christoph, SGL Carbon SE, AG 2023, R251-R252

Schlienkamp, Christoph, Stratec SE, AG 2023, R252-R254

Bibliothek

Harnos, Rafael, Neuerscheinungen, AG 2023, R254

Harnos, Rafael, Zeitschriftenspiegel, AG 2023, R254-R255

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom