Die Aktiengesellschaft - Inhaltsverzeichnisse

Heft 18 / 2023

In der aktuellen Ausgabe AG Heft 18 (Erscheinungstermin: 20. September 2023) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Kommentar

Kumpan, Christoph / Misterek, Robin, Ad-hoc-Publizität und Emittentenhaftung bei Konzern- und Beteiligungsverhältnissen, AG 2023, 633-643

Neues im Dieselskandal: 2021 hat das OLG Braunschweig in einem vielbeachteten Hinweisbeschluss zentrale Aspekte der Frage geklärt, ob die Ad-hoc-Meldung der Volkswagen AG zu den Emissionswerten und Manipulationen der eigenen Motoren schuldhaft zu spät kam. Am 29.3.2023 legte nun auch das OLG Stuttgart seine Musterfeststellungen zur Haftung der Holdinggesellschaft Porsche SE vor und musste sich dabei in vielen Debatten positionieren, die von der Literatur seit langem hitzig geführt werden. Vor allem war zu klären, ob eine Doppelveröffentlichung von VW und Porsche überhaupt geboten ist (dazu II.) und wann Ereignisse aus der Sphäre einer Beteiligungsgesellschaft auch eine Holdinggesellschaft unmittelbar betreffen (dazu III.). Daran schließt sich die Frage an, ob aus diesem Kreis nur die schon bekannten oder auch beschaffbare Informationen zu veröffentlichen sind und ob dies die Ad-hoc-Pflicht bereits tatbestandlich begrenzt (dazu IV.). Geht man dabei davon aus, dass Emittenten eine Wissensorganisationspflicht trifft, so muss außerdem geklärt werden, wie weit diese in Konzern- und Beteiligungsverhältnissen reicht (dazu V.).

Aufsätze

Merkner, Andreas / Schulenburg, Friedrich / Elixmann, Philipp, Beobachtungen zur Handhabung der neuen Regelungen zur virtuellen Hauptversammlung durch die DAX?40-Unternehmen, AG 2023, 643-652

In der Hauptversammlungssaison 2023 standen Aktiengesellschaften erstmals vor der Entscheidung, ob sie eine virtuelle Hauptversammlung ohne physische Präsenz der Aktionäre nach dem neuen aktienrechtlichen Regime durchführen oder ob sie nach drei Jahren virtueller COVID-Hauptversammlung das (bekannte) Format der Präsenz-Hauptversammlung wählen. Für Emittenten, die sich für die Durchführung einer virtuellen Hauptversammlung entschieden, stellte sich zudem eine Vielzahl an Detailfragen im Hinblick auf die praktische Durchführung. Vor diesem Hintergrund gibt der vorliegende Beitrag einen Überblick über die Handhabung verschiedener (Gestaltungs-)Einzelfragen in den Einberufungen der DAX?40-Unternehmen zur Hauptversammlung 2023.

Rechtsprechung

BGH v. 24.5.2023 - VII ZB 69/21, Eintragung der Verschmelzung zweier Rechtsträger unter www.handelsregister.de als allgemeinkundige Tatsache, AG 2023, 652

BFH v. 6.12.2022 - IV R 21/19, Bildung einer Pensionsrückstellung nach § 6a Abs. 1 Nr. 2 EStG bei Pensionszusage unter Vorbehalt, AG 2023, 652

OLG Hamburg v. 17.7.2023 - 15 W 13/23, Bestimmung des Vollstreckungsschuldners bei Unterlassungstiteln gegen juristische Person und Organmitglied, AG 2023, 653-654

OLG Schleswig v. 15.9.2022 - 5 U 132/22, Veräußerung von Aktien als Sicherheiten durch eine Bank, AG 2023, 654

OLG Stuttgart v. 29.3.2023 - 20 Kap 2/17, Haftung wegen Verletzung der Ad-hoc-Publizitätspflicht hinsichtlich Umstände aus dem operativen Geschäftsbereich einer Beteiligungsgesellschaft durch eine Holdinggesellschaft (Porsche-Fall), AG 2023, 655-671

Buchbesprechungen

Guntermann, Lisa Marleen, Klaus J. Hopt/Christoph H. Seibt, Schuldverschreibungsrecht – Kommentar, Handbuch, Vertragsmuster, AG 2023, 672

Rechts-Report

Environmental Social Governance (ESG)

Reich, Sandra, Sustainable Finance: Zwischenbericht der ESAs zu Greenwashing-Risiken und zur Überwachung, AG 2023, R260-R261

Kapitalmarkt-Report

Börse

Gajo, Marianne, The International Stock Exchange und Shieldpay arbeiten zusammen, AG 2023, R261

Gajo, Marianne, Armeniens Regierung unterstützt Entwicklung der Börse, AG 2023, R262

Gajo, Marianne, MarketAxess erwirbt Technologieanbieter Pragma, AG 2023, R262

Gajo, Marianne, Afrikanischer Börsenverband kooperiert mit Secondstax, AG 2023, R262

Gajo, Marianne, Afrikanische Entwicklungsbank und afrikanischer Börsenverband unterzeichnen Vereinbarung, AG 2023, R262-R263

Gajo, Marianne, Börsenverband ASEA und UN-Wirtschaftskommission für Afrika kooperieren, AG 2023, R263

Gajo, Marianne, Börse Shenzhen und Postal Savings Bank of China kooperieren, AG 2023, R263

Gajo, Marianne, Börse Singapur listet strukturierte Zertifikate, AG 2023, R263

Gajo, Marianne, Teheraner Börse will Markt für Investitionen einführen, AG 2023, R263

Branchen- und Unternehmens-Report

Branchen-Nachrichten

Müller, Marion, Konsumkreditnutzung in Deutschland, AG 2023, R264

Müller, Marion, Anzahl der Regelinsolvenzen steigt, AG 2023, R264

Müller, Marion, Chinesischen Einfuhren in Euroraum nehmen zu, AG 2023, R265

Müller, Marion, Wirtschaftliche Entwicklung der Druck- und Medienbranche, AG 2023, R265

Jahresabschlüsse

Schlienkamp, Christoph, BMW AG, AG 2023, R266-R267

Schlienkamp, Christoph, E.ON SE, AG 2023, R267-R269

Bibliothek

Lange, Barbara, Neuerscheinungen, AG 2023, R269-R270

Harnos, Rafael, Zeitschriftenspiegel, AG 2023, R270-R271

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom