Heft 20 / 2023

In der aktuellen Ausgabe AG Heft 20 (Erscheinungstermin: 20. Oktober 2023) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

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Aufsätze

Fest, Timo, Nachhaltige Unternehmensführung – Die Perspektive des Vorstands unter besonderer Berücksichtigung von Art. 25 CSDDD?E, AG 2023, 713-721

Am 23.2.2022 hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag für eine Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf die Nachhaltigkeit (Corporate Sustainability Due Dilligenge Directive, kurz: CSDDD) veröffentlicht. Der Vorschlag enthält neben Sorgfaltspflichten, welche die Mitgliedstaaten u.a. großen Aktiengesellschaften aufzuerlegen haben, auch die Vorgabe, dass die Vorstandsmitglieder bei Ausübung ihrer Pflicht, im besten Interesse der Unternehmens zu handeln, die kurz?, mittel- und langfristigen Folgen ihrer Entscheidungen für Nachhaltigkeitsaspekte berücksichtigen. Der Beitrag vermisst die Bedeutung dieser Vorgabe und unterbreitet konkrete Vorschläge zur Umsetzung in deutsches Recht.

Lieder, Jan / Döhrn, Lennard, Auswirkungen der ESG-Richtlinien auf die Tätigkeit des Aufsichtsrats, AG 2023, 722-731

Die Nachhaltigkeitsverantwortung von Unternehmen ist eines der großen Themen unserer Zeit. Sie wird in der jüngeren Vergangenheit nicht zuletzt durch unionsrechtliche Regulierungsinitiativen gesteigert. Im Zentrum dieser Entwicklung stehen die Richtlinie zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen (Corporate Sustainability Reporting Directive – CSRD) sowie die bisher in verschiedenen Entwürfen vorliegende Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf die Nachhaltigkeit (Corporate Sustainability Due Diligence Directive – CSDDD). Der vorliegende Beitrag fragt nach den Auswirkungen dieser – hier kurz als ESG-Richtlinien bezeichneten – Neuerungen auf die Tätigkeit des Aufsichtsrats. Dessen zunehmende Nachhaltigkeitsverantwortung zeigt sich nicht nur im Rahmen seiner Überwachungsfunktion und Vergütungskompetenz, sondern auch bei der Zusammenarbeit mit dem Abschlussprüfer, dem Anforderungsprofil des Aufsichtsrats und bei der Ausschussbildung.

Balke, Michaela, Zwischenbefund aus der Praxis zu den organisatorischen Herausforderungen der ESG-Richtlinien für Unternehmen, AG 2023, 732-741

Der Beitrag geht der Frage nach, ob und wenn ja, welche Auswirkungen die neuere ESG-Gesetzgebung für Unternehmen in organisatorischer Hinsicht hat. Ist künftig die Einrichtung eines eigenständigen Vorstandsressorts für Nachhaltigkeit erforderlich? Bedarf es auf der Ebene des Aufsichtsrats spezieller ESG- bzw. Nachhaltigkeitsausschüsse? Lassen sich die zur Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes geschaffenen Strukturen nutzen?

Hommelhoff, Peter, Herausforderungen aus den EU-Nachhaltigkeitsrichtlinien, AG 2023, 742-744

Wie sich die nach der CSRD zur Nachhaltigkeitsberichterstattung verpflichteten Unternehmen intern zu organisieren und worüber sie zu informieren haben, werden primär die ESRS bestimmen. Die CSDDD zur nachhaltigen Unternehmensführung, momentan noch in Verhandlung, könnte auf erweiterte Unternehmensziele hinauslaufen. Ihr geplantes Durchsetzungssystem soll privat- und aufsichtsrechtlich ernorm verstärkt werden.

Rechtsprechung

BGH v. 13.6.2023 - XI ZB 17/21, Anforderungen an Darstellung der Fremdfinanzierungsrisiken und Bewertungsgutachten im Fondsprospekt, AG 2023, 744-748

BAG v. 30.3.2023 - 8 AZR 120/22, Keine persönliche Außenhaftung der Geschäftsleiter gegenüber Arbeitnehmern für unterbliebene Zahlung des Mindestlohns, AG 2023, 749

BFH v. 12.4.2023 - I R 48/20, Zum sachlichen Anwendungsbereich des § 2 Abs. 4 Satz 3 UmwStG, AG 2023, 749

OLG Dresden v. 31.8.2022 - 5 U 798/22, Haftung Dritter wegen Teilnahme an einem Anlagebetrug, AG 2023, 749-752

OLG Hamm v. 9.2.2023 - 10 U 117/22, Vermächtnis von Aktien als Gattungsvermächtnis, AG 2023, 752

Reichert, Jochem, Editorial, AG 2023, R289-R290

Rechts-Report

Environmental Social Governance (ESG)

Reich, Sandra, Sustainable Finance: Erklärung der ESMA zu ESG-bezogenen Informationen in Wertpapierprospekten, AG 2023, R294-R295

Kapitalmarkt-Report

Börse

Gajo, Marianne, Börse Stuttgart Digital und Munich Re erweitern Partnerschaft, AG 2023, R295

Gajo, Marianne, EEX führt Global Carbon Index-Familie ein, AG 2023, R295-R296

Gajo, Marianne, Euronext stellt neue ESG-Lösungen vor, AG 2023, R296

Gajo, Marianne, Nasdaq lanciert neue Nachhaltigkeitsangebote, AG 2023, R296

Gajo, Marianne, Solactive führt neue Indizes ein, AG 2023, R296-R297

Gajo, Marianne, Börsen Hongkong und Indonesien arbeiten zusammen, AG 2023, R297

Gajo, Marianne, Plato Partnership und SL Tools planen Blockhandel in Brasilien, AG 2023, R297

Gajo, Marianne, Börse Japan feiert 35-jähriges Bestehen der Aktienindex-Futures, AG 2023, R297

Branchen- und Unternehmens-Report

Branchen-Nachrichten

Müller, Marion, Deutscher App-Markt stabilisiert sich, AG 2023, R297-R298

Müller, Marion, E-Commerce im B2B-Handel wächst, AG 2023, R298

Müller, Marion, Umsatz mit Second-Hand-Mode nimmt zu, AG 2023, R298-R299

Jahresabschlüsse

Schlienkamp, Christoph, CompuGroup Medical SE & Co. KGaA, AG 2023, R299-R301

Schlienkamp, Christoph, CropEnergies AG, AG 2023, R301-R302

Bibliothek

Harnos, Rafael, Zeitschriftenspiegel, AG 2023, R302-R303

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom