Die Aktiengesellschaft - Inhaltsverzeichnisse

Heft 24 / 2023

In der aktuellen Ausgabe AG Heft 24 (Erscheinungstermin: 20. Dezember 2023) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Podium

Harnos, Rafael, Zukunftsfinanzierungsgesetz im Bundestag – mehr Rückschritt wagen, AG 2023, 873-879

“Um die großen Zukunftsaufgaben erfolgreich gestalten zu können, müssen wir mehr privates Kapital mobilisieren und den Finanzplatz Deutschland attraktiver machen. Mit dem [...] Zukunftsfinanzierungsgesetz wollen wir bessere Bedingungen für Start-ups und KMU schaffen, den Finanzplatz Deutschland modernisieren und die Aktienkultur in Deutschland stärken.“ Diese verheißungsvolle Ankündigung findet man auf der Webseite des Bundesfinanzministeriums zum Zukunftsfinanzierungsgesetz. Der Beitrag untersucht, ob das Gesetz nach den Änderungen, die der Bundestag auf den letzten Metern des Gesetzgebungsverfahrens vorgenommen hat, die von der Ministerialbürokratie ausgerufenen Ziele erreichen kann oder ob die Ministeriumshomepage lediglich mit hochtrabenden Marketingphrasen gefüllt ist.

Aufsätze

Geiger, Jan-David, Beratungsteilnahme von Aufsichtsratsmitgliedern bei Interessenkonflikten, AG 2023, 880-890

In einer neueren Entscheidung hat der BGH bekräftigt, dass einem Personengesellschafter, der wegen des “Verbots des Richtens in eigener Sache“ einem Stimmverbot bei einer Abstimmung unterliegt, nicht verwehrt werden darf, an der betreffenden Sitzung und Beratung teilzunehmen. Die Frage, ob ein Stimmverbot oder der dahinterliegende Interessenkonflikt mit einem Verbot zur Teilnahme an Sitzung und Beratung einhergehen, stellt sich auch für Aufsichtsratsmitglieder einer Aktiengesellschaft. Der Beitrag befasst sich mit der Frage, was aus der Entscheidung des BGH zum Personengesellschaftsrecht für Aufsichtsratsmitglieder abgeleitet werden kann, und spricht sich für ein mehrstufiges Prüfungsmodell aus, in dessen Zentrum bewegliche Schranken des Teilnahmerechts aus der Treupflicht stehen.

Rechtsprechung

BGH v. 12.9.2023 - II ZB 6/23, Geschäftswert eines Kapitalerhöhungsbeschlusses, AG 2023, 891-893

BGH v. 19.9.2023 - II ZB 15/22, Eintragung einer Sparkassenvereinigung in das Handelsregister, AG 2023, 893-896

BFH v. 23.3.2023 - III R 5/22, Gewerbesteuerrechtliche Hinzurechnung von Leistungen im Rahmen eines Sponsoringvertrags, AG 2023, 896

BayObLG v. 23.8.2023 - 101 W 184/21, Unternehmensbewertung nach der NAV-Methode bei Squeeze-out, AG 2023, 896-899

OLG Frankfurt v. 6.2.2023 - 1 U 173/22, Ausschluss der Staatshaftung im Kapitalmarktaufsichtsrecht, AG 2023, 899-908

OLG München v. 12.6.2023 - 7 U 3337/22, Nichtigkeit des Jahresabschlusses wegen Überbewertung der Aktiva (Fall der Wirecard AG), AG 2023, 908-910

OLG München v. 8.8.2023 - 7 W 1712/22 e, Streitwert von Anfechtungsklagen (Fall der Wirecard AG), AG 2023, 911-912

OLG Stuttgart v. 17.11.2021 - 9 U 147/21, Geschäftsleiteraußenhaftung wegen unterlassener Verhinderung von Beteiligungsgeschäften durch einen Prokuristen, AG 2023, 912

FG Düsseldorf v. 10.1.2023 - 6 K 2959/18 K, Zur Behandlung von Spenden einer Kapitalgesellschaft an einen gemeinnützigen Empfänger, mit dessen Engagement sich die Gesellschafter identifizieren, AG 2023, 912

Rechts-Report

Aus der Gesetzgebung

Kuthe, Thorsten, Ziel erreicht? – Das Zukunftsfinanzierungsgesetz ist beschlossen, AG 2023, R356-R357

Neues zur Rechnungslegung

Scheffler, Eberhard, ESMA: Prüfungsschwerpunkte bei den Bilanzkontrollen in 2024, AG 2023, R357-R358

Kapitalmarkt-Report

Börse

Gajo, Marianne, BaFin warnt vor mehreren Fällen von Identitätsdiebstahl, AG 2023, R358

Gajo, Marianne, ESMA erklärt Cyberrisiken zu Aufsichtspriorität, AG 2023, R358-R359

Gajo, Marianne, Erste grüne Anleihe aus Kap Verde an der Börse Luxemburg notiert, AG 2023, R359

Gajo, Marianne, Schweizer Pilotprojekt für Wholesale-Zentralbankdigitalwährung, AG 2023, R359

Gajo, Marianne, Börse Casablanca und Welt-Börsenverband kooperieren, AG 2023, R359-R360

Gajo, Marianne, Börse Hongkong plant Plattform für Vertrieb von Publikumsfonds, AG 2023, R360

Branchen- und Unternehmens-Report

Branchen-Nachrichten

Müller, Marion, Deutsche Elektroexporte unter Vorjahreswert, AG 2023, R360

Müller, Marion, Trends und Entwicklungen in der Vending-Branche, AG 2023, R360-R361

Müller, Marion, Unternehmen leiden unter Lieferengpässen bei Halbleitern, AG 2023, R361-R362

Müller, Marion, Musikindustrie in Deutschland, AG 2023, R362

Jahresabschlüsse

Schlienkamp, Christoph, Hensoldt AG, AG 2023, R362-R364

Schlienkamp, Christoph, TeamViewer AG, AG 2023, R364-R366

Bibliothek

Harnos, Rafael, Zeitschriftenspiegel, AG 2023, R366-R367

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom