Heft 1-02 / 2024

In der aktuellen Ausgabe AG Heft 1-02 (Erscheinungstermin: 05. Januar 2024) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

01-02

Podium

Koch, Jens, § 255 AktG nach dem ZuFinG – Was wird aus den Rechten des Aktionärs?, AG 2024, 1-3

Aufsätze

Jaspers, Philipp / Thoma, Georg F., Mehr als nur Kosmetik – Frischzellenkur für das WpÜG durch das Zukunftsfinanzierungsgesetz, AG 2024, 3-16

Das WpÜG wird man ohne Übertreibung als veritablen Monolithen unter den Kapitalmarktgesetzen bezeichnen dürfen. Der überkommene Normenbestand entspricht in weiten Teilen noch der zu Beginn des Jahres 2002 in Kraft getretenen Fassung, Überarbeitungen waren bisher überaus selten und mit Ausnahme des Übernahmerichtlinie-Umsetzungsgesetzes punktueller Natur. Auch jenseits der Debatte um die tragenden Säulen des Marktes für Unternehmenskontrolle (market for corporate control), die stark vom jeweiligen ordnungspolitischen Standpunkt geprägt und deshalb immer umstritten ist, sind deshalb in den vergangenen Jahren die Rufe lauter geworden, die allgemein eine technische Überarbeitung des WpÜG unter Berücksichtigung geänderter Usancen des Kapitalmarkts fordern. Diese Kritik partiell aufgreifend hat die Ampelkoalition das Zukunftsfinanzierungsgesetz zum Anlass genommen, en passant auch Teile des WpÜG zu reformieren. Wenig überraschend liegt der Schwerpunkt dabei auf einer weitgehenden Digitalisierung des Angebotsverfahrens, begleitet allerdings von weiteren Änderungen, die in der Praxis künftig zu beachten sein werden.

Holle, Philipp Maximilian / Schwarz, Lara, Horizon Boards in deutschen Aktiengesellschaften, AG 2024, 17-27

In Unternehmen finden zunehmend sog. Horizon Boards Verbreitung. Hierbei handelt es sich um unternehmensinterne Gremien, die vor allem mit Mitgliedern der jüngeren Generationen und sonstigen, in den leitenden Positionen der Unternehmen bislang unterrepräsentierten Personengruppen besetzt sind. Indem die Unternehmen diese Personengruppen in einer institutionalisierten Einrichtung zusammenführen, erhoffen sie sich, deren Vorstellungen und Ideen bei der Entwicklung der Unternehmensstrategie, der Gestaltung von Produkten sowie der Arbeitsstrukturen besser Rechnung tragen zu können. Je nach Ausgestaltung kann ein Horizon Board allerdings in Konflikt mit den aktienrechtlichen Governance-Strukturen geraten. Der Beitrag misst aus, wie viel Raum das Aktienrecht bei der Einrichtung solcher Gremien lässt.

Kommentar

Quass, Guido, Wegfall des Rechtsverlusts wegen eines Verstoßes gegen WpHG-Beteiligungstransparenz mit Widerruf der Börsenzulassung – sanktionsloses Anschleichen durch Delisting?, AG 2024, 27-29

Das Urteil des OLG München v. 11.10.2023 – 7 U 380/23 e (AG 2023, 50 – in dieser Ausgabe) betrifft die Frage, ob der Verlust der Stimmrechte aus den von einem Aktionär gehaltenen Aktien gem. § 44 Abs. 1 Satz 1 und 3 WpHG, der seine Mitteilungspflichten bei Überschreiten von Schwellenwerten beim Stimmrechtsanteil gem. § 33 Abs. 1 WpHG nicht erfüllt hatte, auch nach dem Widerruf der Börsenzulassung der Aktien fortbesteht. In Übereinstimmung mit der Literatur wird dies vom OLG München mit der Begründung verneint, dass nach dem Delisting keine gesetzliche Grundlage für eine nachwirkende Sanktionierung bestehe und dies der bewussten Entscheidung des Gesetzgebers entspreche. Der Kommentar analysiert die Argumentation, hinterfragt ihr Ergebnis und geht auf die Folgen für die Praxis ein.

Steuer-Journal

Binnewies, Burkhard / Freitag, Carina, Finanzielle Eingliederung bei rückwirkender unterjähriger Verschmelzung auf eine Personengesellschaft, AG 2024, 29-30

Rechtsprechung

BGH v. 21.9.2023 - III ZR 139/22, Prüfung des anwendbaren Sachrechts beim Zweiterwerb von Fondsanteilen, AG 2024, 31-34

BGH v. 5.10.2023 - III ZR 216/22, Transparenzkontrolle der Anlagebedingungen, AG 2024, 34-36

BAG v. 9.2.2023 - 7 ABR 6/22, Erstmalige Wahl der Arbeitnehmervertreter zum Aufsichtsrat, AG 2024, 36-40

BFH v. 11.7.2023 - I R 21/20, Finanzielle Eingliederung bei unterjähriger Verschmelzung auf eine Personengesellschaft, AG 2024, 40

OLG Frankfurt v. 7.7.2023 - 20 W 93/23, Ermächtigung einer Aktionärsminderheit zur Einberufung der Hauptversammlung zur Fassung eines Geltendmachungsbeschlusses und zur Bestellung eines besonderen Vertreters, AG 2024, 40-47

OLG Frankfurt v. 23.8.2023 - 21 W 13/23, Abgrenzung des Statusverfahrens vom Wahlanfechtungsverfahren, AG 2024, 47-49

OLG München v. 11.10.2023 - 7 U 380/23 e, Virtuelle Hauptversammlung nach Widerruf der Börsenzulassung während der Corona-Pandemie, AG 2024, 50-55

Buchbesprechungen

Harnos, Rafael, Ulrich Seibert, Berliner Schlaglichter, AG 2024, 56

Herausgeber und Redaktion, , 30 Jahre “Aktienrechtsreform in Permanenz“, AG 2024, R1-R2

Rechts-Report

HV-Praxis

Mutter, Stefan, Vorlage und Erläuterung der nichtfinanziellen Erklärung, AG 2024, R6

Environmental Social Governance (ESG)

Reich, Sandra, Sustainable Finance: Der neue Standard für europäische grüne Anleihen (EU Green Bonds – EuGB), AG 2024, R6-R7

Neues zur Rechnungslegung

Scheffler, Eberhard, BaFin-Schwerpunkte bei der Bilanzkontrolle 2024, AG 2024, R7-R8

Kapitalmarkt-Report

Zahlen, Fakten, Entwicklungen

Obernosterer, Vera / Tüshaus, Fee, Wasserstandsmeldung zur Nachhaltigkeitsregulierung, AG 2024, R8-R10

Börse

Gajo, Marianne, Neuer EBWE-Leitfaden zur Finanzierung des Klimawandels durch Anleihen, AG 2024, R10-R11

Gajo, Marianne, EEX weitet französisches Herkunftsnachweisregister aus, AG 2024, R11

Gajo, Marianne, SIX lanciert automatisierte Software für Corporate-Actions-Daten, AG 2024, R11

Gajo, Marianne, Börsen New York und Abu Dhabi arbeiten zusammen, AG 2024, R11

Gajo, Marianne, TMX Group lanciert neue kanadische Handelsplattform, AG 2024, R11-R12

Gajo, Marianne, Finanzmarktaufsicht Singapur startet Plattform für ESG-Daten, AG 2024, R12

Gajo, Marianne, Dubai Financial Market, Nasdaq Dubai und Börse Shanghai kooperieren, AG 2024, R12

Gajo, Marianne, Börse Abu Dhabi nutzt ICE Global Network für direkten Marktzugang, AG 2024, R12-R13

Gajo, Marianne, Indische Börsen führen weltweite IPO-Aktivität an, AG 2024, R13

Gajo, Marianne, Börse Nigeria und Islamische Entwicklungsbank fördern islamische Finanzen, AG 2024, R13

Gajo, Marianne, Nigerianische Börse und Regierung wollen Notierung von Startups vorantreiben, AG 2024, R13-R14

Gajo, Marianne, Börse Thailand verpflichtet sich zu Netto-Null-Ziel bis 2050, AG 2024, R14

Branchen- und Unternehmens-Report

Branchen-Nachrichten

Müller, Marion, Online-Handel bleibt stabil, AG 2024, R14-R15

Müller, Marion, Globaler Luxusmarkt wächst, AG 2024, R15

Müller, Marion, Beschäftigung und Umsätze in der Gastronomie noch unter Vor-Corona-Niveau, AG 2024, R15-R16

Müller, Marion, Milchpreis regional sehr unterschiedlich, AG 2024, R16

Jahresabschlüsse

Schlienkamp, Christoph, Erläuterungen zu den Kennzahlen, AG 2024, R17-R18

Schlienkamp, Christoph, Heidelberger Druckmaschinen AG, AG 2024, R18-R20

Schlienkamp, Christoph, Nordex SE, AG 2024, R20-R21

Bibliothek

Harnos, Rafael, Habersack/Wicke, Umwandlungsgesetz: UmwG. München: C.H. Beck, 3. Aufl. 2023. 3.236 S., geb., Ln., 229 €., AG 2024, R22

Harnos, Rafael, Zeitschriftenspiegel, AG 2024, R22-R23

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom