Heft 7 / 2024

In der aktuellen Ausgabe AG Heft 7 (Erscheinungstermin: 05. April 2024) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

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Aufsätze

Schnorbus, York / Grimm, Manon / Detambel, Lea, Die Irrelevanz außerbörslich erzielter Transaktionspreise für die Schätzung des Unternehmenswerts im Spruchverfahren, AG 2024, 217-226

In letzter Zeit ist das Spruchverfahren durch die aktuellen Reformen im Zusammenhang mit dem Gesetz zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie, dem Zukunftsfinanzierungsgesetz sowie durch einige gewichtige höchstrichterliche und obergerichtliche Entscheidungen in den Fokus der rechtswissenschaftlichen Literatur gerückt. Insbesondere vor dem Hintergrund der viel beachteten TLG/WCM-Entscheidung des BGH zur Zulässigkeit einer marktorientierten Schätzung des Unternehmenswerts anhand des Börsenkurses stellt sich die Frage, ob auch andere Marktpreise als der Börsenkurs eine taugliche Schätzgrundlage im Spruchverfahren darstellen. Der vorliegende Beitrag untersucht die Frage, ob eine Schätzung des Unternehmenswerts anhand von außerbörslich erzielten Transaktionspreisen rechtlich zulässig ist.

Fritz, Dennis, Grundsatzbeschlüsse der Hauptversammlung, AG 2024, 227-236

Zahlreiche Themen sind jedes Jahr Gegenstand von Hauptversammlungsentscheidungen. Das ist insbesondere bei der Bewilligung einer Vergütung für Aufsichtsratsmitglieder der Fall. Statt jährlicher, oftmals gleichartiger Beschlüsse kann die Hauptversammlung auch einen sog. Grundsatzbeschluss fassen, der bis zu seiner Änderung oder Aufhebung fortwirkt. Der vorliegende Beitrag widmet sich wohl erstmals den allgemeinen Kriterien solcher Grundsatzbeschlüsse. Davon ausgehend stellen sich Fragen nach dem Anwendungsbereich von Grundsatzbeschlüssen, den Vorgaben an die Beschlussfassung und Transparenz, der Geltungsdauer und Abänderbarkeit sowie einer möglichen Anfechtung und Nichtigkeit. Die Literatur hat diese Themen bislang nicht ausführlich erörtert. Aber auch in der Praxis sollten Grundsatzbeschlüsse für andere als börsennotierte Gesellschaften aus Gründen der Verfahrensökonomie eine wesentlich größere Bedeutung haben als bisher.

Solbach, Biljana, Kryptowährung als Sacheinlage, AG 2024, 237-240

Die Sacheinlagefähigkeit von Kryptowährungen im Rahmen der Gründung sowie bei der Kapitalerhöhung einer AG ist grundsätzlich zu bejahen, während die Sacheinlagefähigkeit von Simple Agreements For Future Tokens zu verneinen ist. Bei der Gründung und Kapitalerhöhung mit Kryptowährungen als Sacheinlage ist nach derzeitiger Rechtslage ein Sachwertgutachten erforderlich. Bei der Gestaltung der Sacheinlagevereinbarung sind Besonderheiten zu beachten.

Steuer-Journal

Binnewies, Burkhard / Joosten, Jonas, Undurchsichtige Entwicklungen in der Rechtsprechung zur Korruption nach § 299 StGB, AG 2024, 241-242

Rechtsprechung

BGH v. 9.1.2024 - II ZB 20/22, Keine gerichtliche Ergänzung eines wegen Boykotts beschlussunfähigen Aufsichtsrats, AG 2024, 242-245

OLG Hamburg v. 25.5.2023 - 4 W 38/23, Terminsgebühr im KapMuG-Verfahren, AG 2024, 245

OLG Hamm v. 13.7.2023 - 20 U 64/22, Umfang der D&O-Versicherung mit Strafrechtsschutz, AG 2024, 245-252

OLG München v. 12.10.2023 - 32 U 936/23 e, Keine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die Produktion von Kraftfahrzeugen mit Verbrennungsmotor, AG 2024, 252-256

OLG Stuttgart v. 8.11.2023 - 12 U 170/22, Kein Anspruch eines Umweltverbands gegen einen Kfz-Hersteller auf Unterlassung des Inverkehrbringens von Personenkraftwagen mit Verbrennungsmotor nach dem 31.10.2030, AG 2024, 256

Rechts-Report

Aus der Rechtsprechung

Harnos, Rafael, Keine Korrektur klimapolitischer Kompromisse durch die deliktsrechtliche Hintertür, AG 2024, R92-R94

Environmental Social Governance (ESG)

Reich, Sandra, Umgang mit ESG-Daten und ESG-Ratingverfahren im Fokus einer BaFin-Marktstudie, AG 2024, R94-R95

Kapitalmarkt-Report

Börse

Gajo, Marianne, Partnerschaft von Börse Stuttgart Digital und Profidata, AG 2024, R95

Gajo, Marianne, Schweizer Börse kooperiert mit Clearstream bei Verteilung von Referenzdaten, AG 2024, R95

Gajo, Marianne, Anbindung von Epex Spot an Handelsplattform von Trading Technologies, AG 2024, R95

Gajo, Marianne, Aktienbarometer 2024 der Wiener Börse, AG 2024, R95-R96

Gajo, Marianne, Weitere portugiesische Unternehmen im Elite-Programm von Euronext, AG 2024, R96

Gajo, Marianne, Cboe und MSCI kooperieren bei Indexoptionen und Volatilitätsindizes, AG 2024, R96

Gajo, Marianne, Lateinamerikanische Börse Nuam und Nasdaq schließen Technologiepartnerschaft, AG 2024, R96-R97

Gajo, Marianne, Kohlenstoffbörse und Photovoltaikverband Malaysia arbeiten zusammen, AG 2024, R97

Branchen- und Unternehmens-Report

Branchen-Nachrichten

Müller, Marion, Positive Bilanz für E?Books 2023, AG 2024, R97

Müller, Marion, Umsatzrückgang bei Kaufhäusern, AG 2024, R97-R98

Müller, Marion, Umsatz mit Unterhaltungselektronik rückläufig, AG 2024, R98

Jahresabschlüsse

Schlienkamp, Christoph, Beiersdorf AG, AG 2024, R99-R100

Schlienkamp, Christoph, Gerresheimer AG, AG 2024, R100-R102

Bibliothek

Harnos, Rafael, Neuerscheinungen, AG 2024, R102

Harnos, Rafael, Zeitschriftenspiegel, AG 2024, R102-R103

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom